Liebe Mitglieder und Freunde,

der CDU Gemeindeverband Salzhemmendorf lädt ein zum nächsten "politischen Mittwoch"     

                                       am 27. März 2019

Wir treffen uns ab 10.00 Uhr am CDU Info-Stand auf dem Wochenmarkt am Rathaus. Wir freuen uns wieder auf nette Gespräche über aktuelle Themen aus der Kommunal-/ Landes-/ und Bundespolitik. Kritik, Anregungen und Offenheit sind dabei sehr willkommen.  Wir freuen uns auf Ihren Besuch. 
                              Änderungen Wetterbedingt möglich!

Ihr
Friedrich Lücke
Vorsitzender

Unsere Ortsräte Eckhard Füllberg und Siegfried Müller hatten wieder zum traditionellen Grünkohlessen der Oldendorfer und Ahrenfelder CDU in den Dorfkrug nach Oldendorf eingeladen. In seiner Eröffnungsrede zeigte sich Eckhard Füllberg erfreut, dass so viele Gäste erschienen waren. Er begrüßte u. a. die ehemaligen Ortsräte Jörg Günther, Hermann Kassel und Heinrich Wöhler, die seinerzeit das Grünkohlessen ins Leben gerufen hatten. Viele jüngere Besucher drückten den Altersdurchschnitt merklich nach unten. Bevor die Redner des Abends zu Wort kamen, wurde erst einmal für das leibliche Wohl gesorgt. Grünkohl mit Bregenwurst, Kassler und Bauchfleisch mundete den Anwesenden vortrefflich. Zur Verdauung spendierte der Ortsverein der CDU einen Verdauungsschnaps. Als erster Redner trat unser Gemeindeverbandsvorsitzender Friedrich Lücke auf. Er erläuterte einige Zahlen zum geplanten Haushalt 2019 des Fleckens Salzhemmendorf. Das in Oldendorf geplante Feuerwehrhaus wird teuer, „sehr teuer“. Eingestellt im Haushalt sind 3,0Mio €. Gegenüber dem Land hat sich die Gemeinde verpflichtet 2019 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, wofür das Land zweimal 500 000€ an Schulden übernahm. Die Ausgleichung des Haushalts gelingt nur durch Steuererhöhungen. Weitere große Posten im Haushalt sind mit 645 000€ die Brücke in Thüste, was allgemeines Kopfschütteln hervorrief, wieder so ein Beispiel wie kommunale Bauvorhaben kostenmäßig aus dem Ruder laufen. Für die Erweiterung der Kindergärten in Salzhemmendorf und Thüste sind 1,5 Mio. in den Haushalt eingestellt worden. Hier hatte die CDU für die kostengünstigere Verlängerung der Containerlösung plädiert, um diesen zusätzlichen Platzbedarf über einen längeren Zeitraum zu beobachten. Dies wurde von der Mehrheitsgruppe abgelehnt. So müssen 4,2 Mio neue Kredite aufgenommen werden, was zu einem Schuldenstand führt, den es zuletzt 2001 gab. Der Haushalt wurde ohne Zustimmung der CDU beschlossen. Unser Hauptredner, Herr Uwe Schünemann MdL, stellv. Faktionsvorsitzender der CDU im Nieders. Landtag, begann seinen Redebeitrag zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz mit den Worten, „das Gesetz ist überfällig“. Nachdem unter der rot-grünen Regierung die Polizeibefugnisse in den letzten Jahren zurückgefahren wurden, ist im Koalitionsvertrag vereinbart worden, ein neues Polizeigesetz 2018 zu verabschieden. Wenn man mitregiert, kann man Druck ausüben, und das macht die CDU, auch gegen vorhandene Widerstände. Schünemann hofft, dass das Gesetz im Mai 2019 vom Innenministerium entscheidungsreif vorgelegt wird. Aus welchen Gründen auch immer, erfolgt die Bearbeitung im Ministerium nicht mit der gebotenen Dringlichkeit. Die Polizei braucht zusätzliche Befugnisse, damit unsere Freiheit nicht gefährdet ist. Beispielhaft wurden das Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt genannt, der Messerangriff auf einen Polizisten auf dem Hauptbahnhof in Hannover und die Absage des Fußballländerspiels in Hannover. Die Besucher solcher Veranstaltungen bzw. Orte müssen sich sicher fühlen können. Die Polizei braucht mehr Befugnisse um präventiv vorgehen zu können, um Gefährder ausfindig machen zu können. Hierzu gehören beispielhaft Staatstrojaner, Onlinedurchsuchung, verdeckte Videoüberwachung, Präventivhaft für bis zu 74 Tagen auf richterliche Anordnung. Es gilt islamische Anschläge zu verhindern. Um das umsetzen zu können, sind 1000 Polizisten neu eingestellt, 3000 weitere sind vorgesehen. Gleiches gilt für die erforderliche Ausrüstung. Die organisierte Kriminalität muss erfolgreich bekämpft werden, es kann nicht sein, dass Rettungskräfte wie Feuerwehr und Rettungssanitäter im Einsatz angegriffen werden. Der Staat hat das Gewaltmonopol, und das muss er auch durchsetzen. Lang anhaltender Beifall zeigte, dass Uwe Schünemann vielen der Anwesenden aus der Seele gesprochen hatte. In unserer Einladung hatten wir unsere Gäste aufgefordert mit unseren Politikern, insbesondere natürlich mit Herrn Schünemann zu diskutieren. Und davon wurde auch reichlich gebrauch gemacht. In der einstündigen Diskussionsrunde, geleitet von Siegfried Müller wurden die Themen angesprochen:1. Kindesmissbrauch (Beispiel Lügde), 2. Gibt es genug geeignete Bewerber für den Polizeidienst? Ja, auf eine ausgeschriebene Stelle kommen 7 Bewerber. 3. Warum hört man von der CDU so wenig in den Medien? Das Problem ist, dass erst der Ministerpräsident und dann evtl. der Juniorpartner angesprochen wird. 4. Mit der Präventionshaft von 74 Tagen hat jemand Probleme. Die Haft richtet sich gegen Terrorverdächtige, die Haftgründe werden nach 30 Tagen von einem Richter überprüft. 5. Cyberkriminalität. 6. Gedenkstätte Bückeberg, warum solche Dimensionen? 7. Clankriminalität, Parallelgesellschaft. 8. Werteverfall, Drogenkriminalität, Polizeidichte auf dem Land. Forderung: Besetzung der Polizeistation Salzhemmendorf an 7 Tagen rund um die Uhr. Nach einem informativen und gelungenen Abend wurde Uwe Schünemann mit herzlichem Beifall verabschiedet. Viele der Anwesenden ließen den Abend mit angeregten Gesprächen langsam ausklingen.
10.02.2019 Si Mü

Der Respekt vor der Arbeit der Politiker ist gewachsen Das Gruppenfoto auf der Treppe vor dem Eingangsportal zum Leineschloss in Hannover, das seit 1949 den niedersächsischen Landtag beherbergt, gehört zum Ritual eines jedes Landtagsbesuches. Dazu posieren die aus Salzhemmendorf angereisten Gäste natürlich auch, angeführt vom Chef des dortigen CDU Gemeindeverbands, Friedrich Lücke. Die Fotoaktion bildet den Auftakt zu einem sehr anregenden Nachmittag, bestens organisiert vom Besucherdienst des Landtags. Eindrucksvoll präsentiert sich beispielsweise der neu gestaltete Plenarsaalbereich des traditionsreichen Gebäudes. Hell, lichtdurchflutet, offen und großzügig – aber nicht protzig. „Glückwunsch,“ sagt einer der Teilnehmer, selbst Architekt, der so etwas einschätzen kann, „es war eine mutige und richtige Entscheidung, das Schloss und alles andere nicht abzureißen, sondern stattdessen mit dem historischen denkmalgeschützten Gesicht außen innen etwas so tolles Neues zu schaffen.“ Bitte platznehmen auf der Tribüne über dem Plenarsaal. Unten wird parlamentarisch wieder einmal heftig gestritten. Heute geht es unter anderem um die menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen und die Ausbeutung ausländischer Arbeitskräfte in den Großschlachtereien des Landes und um ein von der Fraktion der Grünen gefordertes Radschnellwegegesetz, für das das Land 30 Mio. Euro zusätzlich einplanen soll – zu den bereits mehr als 12 Mio., die für 2018/2019 zwar im Haushalt stehen, aber nicht ausgegeben werden konnten - zum Beispiel wegen eines „Piepmatzes“, eines Wachtelkönigs, wie der Abgeordnete aus Buchholz ätzend anmerkt. Bis 2030 sollen nach diesem Antrag 30% aller niedersächsischen Berufspendler aus Stadt und Land auf das Fahrrad umgestiegen sein. Es ist also viel Bewegung da unten, wo die Parlamentarier sitzen. Sie sitzen nicht nur, sondern laufen hin und her, reden miteinander und sind nicht so sehr bei der Sache. Oft mischt sich die „Ruhe-bitte-Klingel“ vom Präsidententisch in die Unruhe. „Ja, es stimmt,“ bestätigt nachher dir CDU-Abgeordnete Petra Joumaah, die die meisten in der Gruppe einfach nur Petra nennen, so sehr kennt man (und mag man) sich. „Da ist viel Show dabei. Alles ist ja schon in den Ausschüssen besprochen und quasi entschieden worden. Wir wissen doch, was die Kolleginnen und Kollegen sagen und wie die Abstimmungen ausfallen werden.“ Aber Parlamentssitzungen deshalb schwänzen, das geht dennoch nicht. Da herrscht eine geradezu rigorose Präsenzpflicht. Petra Joumaah ist als einzige Wahlkreisabgeordnete, in der Gesprächsrunde in einem der Sitzungsräume anwesend. Von der SPD, den Grünen, der FDP und der AFD ist niemand erschienen (Der SPD-Abgeordnete Uli Waterman allerdings war zuvor eigens die Treppe zur Empore herauf gestiegen, von wo aus die Besucher das parlamentarische Geschehen im Plenum verfolgten, um jeden persönlich mit Handschlag zu begrüßen.) Mit Petra Joumaah ist man dann unter sich. Sie gewährt Einblick in das vollgepackte Programm, das die Parlamentarier in der Sitzungswoche abarbeiten müssen und erzählt manch andere kleine Geschichten aus ihrem Abgeordnetenalltag. Der Respekt vor der Arbeit der Politiker ist bei den Besuchern gewachsen – auch die persönliche Zustimmung zur amtierenden CDU Mandatsträgerin. Als wertvoll empfindet man aber auch die Einblicke in den Betrieb des Landtags überhaupt. Danke Friedrich Lücke, dass Du das so gut eingefädelt hast. Danke Petra, dass Du uns so viel Deiner wertvollen Zeit geopfert und uns schlauer gemacht hast. Der letzte Landtagsbesuch mit CDU Teilnehmern aus unserem Flecken liegt mehr als 10 Jahre zurück. Der nächste sollte nicht so lange auf sich warten lassen.

Teilnehmer Landtagsbesuch siehe Foto unter .... mehr

Die Männerspochtler hatten wieder zum traditionellen Kubbturnier am 02.06.2018 auf den Sportplatz in Oldendorf eingeladen und 2 Kinder- und 24 Erwachsenenmannschaften waren der Einladung gefolgt. Auch die CDU stellte wieder eine Mannschaft, die diesmal paritätisch besetzt war. Nach Einweisung durch Eckhard Füllberg spielten: Brigitte Grimpe-Meyer, Brigitte Lange, Waltraud Müller, Matthias Haag (ein Neumitglied in der CDU), Friedrich Lücke und Siegfried Müller. Der Wettergott meinte es gut mit uns, war es bei Spielbeginn um 12:30Uhr noch stark bewölkt, lockerte es dann immer mehr auf. Nachdem erst in Gruppen gespielt wurde, ging es in der nächsten Runde Mannschaft gegen Mannschaft, so dass jede Mannschaft mindestens 5- oder 6-mal spielte. Wie man sehen konnte, war es mit viel Spaß und Spannung für alle Beteiligten und die Zuschauer verbunden. Der Titelverteidiger, Domingos Freunde, stand wieder im Endspiel, musste sich diesmal aber der Stettiner Straße aus Benstorf geschlagen geben. War es Zufall oder Können? Beim 15. Kubbturnier belegte unsere Mannschaft den 15. Platz. Mit der Überreichung der Urkunden klang die Veranstaltung mit Essen und Trinken aus.

Urkunde siehe mehr....